Allgemeine Geschäftsbedingungen

1.Definition

Conflee:
bezieht sich auf den auf den Namen Faraz Arshad registrierten
Einzelunternehmen

Community-Manager:
bezeichnet die Partei (Privatperson oder juristische Person), die
Eigentümer des Fahrzeugs/der Fahrzeuge ist und es/sie auf unserer
Plattform zur Anmietung durch die Endnutzer platziert

Endnutzer:
bezieht sich auf die Person, die das Fahrzeug des
Community-Manager-Managers buchen soll. Endnutzer hat nur Zugriff auf
Fahrzeuge der Community-Manager, der er angehört. Endnutzer werden
von der Community-Manager durch eine E-Mail-Einladung hinzugefügt,
die von der App/Website gesendet wird

Community:
bezieht sich auf die vom Community-Manager angelegte Gruppe, in der
er seine Fahrzeuge und die Endnutzer, die diese nutzen sollen,
platziert

Benutzer:
bezieht sich auf die Community-Manager und die Endnutzer

App:
bezieht sich auf die Online-Software (zugänglich auf PC und Handy),
die die Fahrzeuge mit dem Endnutzer der gleichen Community verbindet

Website:
bezieht sich auf www.conflee.de

Angebot:
bezieht sich auf das Fahrzeug der Community-Manager, das auf der App
mit allen fahrzeugspezifischen Informationen platziert wird

Anmietung:
bezieht sich auf die Buchung des Fahrzeugs über die App

Buchung:
bezieht sich auf die Fahrzeugvermietungsanfrage, die ein Endnutzer
über die App sendet

Conflee-Box
(Optional): bezieht sich auf die Hardware, die im Fahrzeug platziert
wird. Sie ermöglicht das Öffnen und Schließen des Fahrzeugs über
die App

Konto-Community-Manager: bezieht sich auf den Bereich in die App, in dem
der Community-Manager ihre Fahrzeuge verwaltet. Der Community-Manager
kann die Zeitfenster definieren, in denen das Fahrzeug für die
Endnutzer verfügbar ist. Die Community-Manager kann auch überprüfen, wer das Fahrzeug gebucht hat. Die Community-Manager kann auch ihre Endnutzer hinzufügen.

Konto-Endnutzer: bezieht sich auf den Bereich in die App, in dem der Endnutzer Fahrzeuge der Community-Manager suchen und buchen kann

Plattform: bezieht sich auf die App und die Website, die Conflee-Box und die von
Conflee angebotenen technischen Dienstleistungen

Fahrzeug: bezieht sich auf Autos, Motorräder, Fahrräder, Transporter und
Busse, die legal auf den Straßen des Landes, in dem das Fahrzeug
angeboten wird, gefahren werden dürfen

1.1 Konzept

Conflee hat eine App (Fuhrparkmanagement/Car-Sharing-Online-Software) entwickelt, die es Communitys ermöglicht, ihre
Fahrzeuge auf effektive Weise mit ihren Endnutzern zu teilen oder zu
vermieten.

Es funktioniert wie folgt:

1. Community-Manager sendet Conflee eine Anfrage, um sein Konto zu erstellen, indem er Details über sich und seine Fahrzeuge angibt.

2. Conflee erstellt ein Community-Manager-Konto mit ihren Fahrzeugen, die in ihrer Community hinzugefügt wurden.

3. Der Community-Manager fügt dann seine Endbenutzer über sein Konto hinzu.

4. Die Endnutzer erhalten eine E-Mail mit den Zugangsdaten und können ihre Community betreten.

5. Endnutzer können nur auf die Fahrzeuge der Community zugreifen, in der sie Mitglied sind.

6. Jetzt kann der Community-Manager die Verfügbarkeit seiner Fahrzeuge verwalten und alle Reservierungen von Endnutzern verfolgen.

2.Zugriff und Freischaltung

2.1 Zugriff und Kontoeröffnung

Um auf die Plattform Zugriff zu erhalten und sie nutzen zu können oder
ein Konto zu eröffnen, muss der Community-Manager ein
Individuum oder ordnungsgemäß gegründetes, rechtmäßig
bestehendes Unternehmen, Organisation oder sonstige Rechtsperson von
gutem Ruf entsprechend der Gesetze des Landes, in dem es eingetragen
ist, sein und in der Lage sein, rechtlich bindende Verträge
abzuschließen.

Der Community-Manager kontaktiert Conflee, um dessen Dienste in Anspruch
zu nehmen. Conflee richtet eine Konto-Community-Manager ein, die es
der Community-Manager ermöglicht, ihre Fahrzeuge und Buchungen zu
verwalten. Der Community-Manager erhält die Anmeldedaten an ihre
E-Mail-Adresse gesendet. Danach kann der Community-Manager ihre
Endnutzer über ihre Konto-Community-Manager hinzufügen. Die
Endnutzer erhalten Login-Zugangsdaten auf ihre E-Mail Adresse. Mit
diesen Zugangsdaten können die Endnutzer auf Konto-Endnutzer
zugreifen.

Nach der ersten Anmeldung fordert die App dazu auf, das temporäre
Passwort in ein stärkeres Passwort zu ändern. Falls das Passwort
verloren geht, kann ein neues temporäres Passwort über die Option
“Passwort vergessen” auf der Hauptseite der App angefordert
werden.

Die Login-Zugangsdaten des Benutzers sind privat und sollen mit hoher
Vertraulichkeit aufbewahrt werden. Der Benutzer ist für den Verlust
verantwortlich, wenn die Zugangsdaten aufgrund von Fahrlässigkeit
von einer unbefugten Person verwendet werden.

3.Regeln für die Benutzer

3.1 Community-Manager

Muss mindestens 21 Jahre alt sein
Muss sich mit korrektem Namen, Adresse und Telefonnummer
registrieren
Muss Fahrzeuge zum Vermieten/Teilen auf eine Plattform stellen, die
ihm gehören oder für die er eine legale Erlaubnis von einem
Dritten hat. Conflee ist weder verantwortlich noch verpflichtet, den
Besitz des Fahrzeugs zu überprüfen.
Muss Fahrzeuge zum Vermieten/Sharing einstellen, die zugelassen
sind. Conflee ist weder verantwortlich noch verpflichtet, diese
Informationen zu überprüfen
Muss sicherstellen, dass die Fahrzeuge den Verkehrsnormen
entsprechen und in den vom Hersteller vorgeschriebenen Intervallen
und Standards gewartet werden. Conflee ist weder verantwortlich noch
verpflichtet, diese Informationen zu überprüfen.
Muss sicherstellen, dass die Fahrzeuge in Bezug auf Reifen, Bremsen,
Scheinwerfer, Lenkung und Sicherheitsgurte verkehrssicher sind.
Conflee ist weder verantwortlich noch verpflichtet, diese
Informationen zu verifizieren.
Muss sicherstellen, dass die Fahrzeuge einen gültigen TÜV haben.
Conflee ist weder verantwortlich noch verpflichtet, diese
Informationen zu überprüfen
Muss sicherstellen, dass die Fahrzeuge versichert sind, um über
unsere Plattform vermietet/geteilt zu werden. Conflee und die
Plattform bietet keine Versicherung für die Fahrzeuge, die
Community-Manager und die Endnutzer an.
Muss sicherstellen, dass ihre Endnutzer einen gültigen Führerschein
besitzen. Conflee und die Plattform prüfen weder einen Führerschein
noch verifizieren sie ihn.

3.2 Endnutzer

Muss im Besitz eines gültigen Führerscheins sein
Muss die Angaben des Community-Managers verifizieren
Muss die Fahrzeugpapiere vor Anmietung ordnungsgemäß überprüfen

3.3 Bedingungen der Kontoaussetzung

Das Konto der Benutzer wird gelöscht, wenn:

die AGBs nicht eingehalten werden
sie in illegale Aktivitäten verwickelt sind oder die Plattform auf
betrügerische Art und Weise nutzen

4.Fahrzeugangebot

4.1 Allgemeine Regeln

Damit das Fahrzeug in der App angeboten werden kann, muss der
Community-Manager Fahrzeuginformationen wie Standort,
Modellbezeichnung, Kennzeichen, Fahrzeugverfügbarkeit und den
Mietpreis angeben. Basierend auf diesen Informationen erstellt
Conflee ein Konto-Community-Manager, dem das Fahrzeug bereits
hinzugefügt wurde. Der Community-Manager kann dann von seinem Konto
aus seine Endnutzer hinzufügen. Die Endnutzer erhalten eine E-Mail
mit den Zugangsdaten, sobald sie vom Community-Manager hinzugefügt
wurden. Nur die vom Community-Manager hinzugefügten Endbenutzer
haben den Zugang zu den Fahrzeugen.

Die Community-Manager kann zusätzliche Regeln und Bedingungen für ihre
Endbenutzer festlegen, sofern diese nicht gegen die von Conflee in Abschnitt 3 festgelegten “Regeln für die Benutzer” verstoßen.

Community-Manager nehmen zur Kenntnis, dass sie vollständig für die von Ihnen
veröffentlichten Angebote verantwortlich sind. Endnutzer nehmen zur
Kenntnis, dass sie vollständig für ihre Handlungen und
Unterlassungen verantwortlich sind, und erklären und garantieren
deshalb, dass keine Angebote oder Anmietungen angebotener Fahrzeuge
die geltenden Regeln oder Vereinbarungen mit Dritten verletzen.
Conflee ist nicht für die Verletzung etwaiger Vereinbarungen
zwischen dem Community-Manager und Dritten, einer Verletzung der
Pflichten des Community-Manager gegenüber Dritten oder sonstigen
Verletzungen anwendbarer Gesetze, Regeln und Vorschriften haftbar.

4.2 Sofort Buchung

Die App arbeitet nach dem Prinzip der “Sofortbuchung”. Das
heißt, sobald der Endnutzer eine Buchungsanfrage sendet, wird das
Fahrzeug für ihn gebucht, ohne dass eine Freigabe durch die
Community-Manager erfolgt. Der Endnutzer kann jedoch nur Fahrzeuge
finden, die von der Community-Manager für diesen Zeitpunkt zur
Verfügung gestellt wurden. Die Community-Manager erhält eine
E-Mail-Benachrichtigung über die Buchung des Endnutzers. Die
Community-Manager hat die Möglichkeit, die Buchung über den
Fahrzeugkalender zu stornieren.

4.3 Fahrzeuge

Conflee hat das Recht, ein Fahrzeug aufgrund der technischen Gründe
(Alter, Zustand, TÜV-Status usw.) abzulehnen und zu entfernen.
Conflee führt keine Inspektions- und Wartungskontrollen an den
Fahrzeugen durch, weder zu Beginn noch während der Zeit, in der sie
auf der Plattform platziert sind. Es liegt in der Verantwortung der
Community-Manager, dafür zu sorgen, dass die Fahrzeuge jederzeit
den verkehrstechnischen und gesetzlichen Normen entsprechen.
Conflee ist nicht für das Betanken der Benzin-/Dieselfahrzeuge oder
das Aufladen von Elektrofahrzeugen verantwortlich

4.4 Fahrzeugsuche

Die von den Endnutzern gesuchten Fahrzeuge werden auf Basis der
Verfügbarkeit zurückgegeben. Alle Fahrzeuge, die verfügbar sind
(nicht von der Community-Manager blockiert oder nicht von anderen
Endnutzern gebucht), werden im Suchergebnis des Endnutzers
angezeigt.

5. Identitätsprüfung

Conflee erteilt keine Bürgschaft für Benutzer oder Fahrzeuge.
Benutzer tragen die Verantwortung, zuverlässige
Informationen zu liefern, und Conflee gibt keine Erklärungen,
Bestätigungen oder Genehmigungen hinsichtlich der Benutzer, derer
Identität oder Hintergrund ab.

Benutzer stimmen zu, dass im Fall eines Schadens durch einen anderen Benutzer
oder Dritte sie nur die den Schaden verursachende Partei haftbar
machen werden und nur Maßnahmen gegen diese Partei ergreifen.

Alle Benutzer stimmen zu, Conflee nicht haftbar zu machen und keine
Rechtsmaßnahmen gegen Conflee für derartige Handlungen oder
Unterlassungen zu ergreifen.

5.1 Identitätsprüfung Community-Manager

Conflee führt keine Überprüfung der Identität der
Community-Manager durch.
Conflee kann nicht zur Verantwortung gezogen werden, wenn der
Community-Manager in illegale oder betrügerische Aktivitäten
verwickelt ist.

5.2 Identitätsprüfung Endnutzer

Conflee führt keine Überprüfung der Identität der Endnutzer
durch. Endnutzer werden von der Community-Manager selbst
hinzugefügt, indem sie über die Konto-Community-Manager
hinzugefügt werden.
Conflee kann nicht verantwortlich gemacht werden, wenn die Endnutzer
in illegale oder betrügerische Aktivitäten verwickelt sind.

6.Anmietungsprozess

Endnutzer können die Fahrzeuge über ihr Konto-Endnutzer in der App suchen und
buchen. Die Endnutzer haben nur Zugriff auf die von ihrer
Community-Manager angebotenen Fahrzeuge.

Die Buchungsanfrage wird sofort im Namen der Community-Manager
angenommen, wenn das Fahrzeug in diesem Zeitfenster verfügbar ist.
Die Fahrzeugbuchung ist in den Konto-Endnutzer unter dem Buchungen
sichtbar.

6.1 Mietvertrag

Es liegt in der Verantwortung der Community-Manager und des
Endnutzers, einen rechtsgültigen Vertrag zu unterzeichnen, bevor
die Buchung beginnt.
Es liegt in der Verantwortung der Community-Manager, alle
Informationen des Endnutzers zu prüfen, zu sammeln und zu
speichern, die Teil des rechtlichen Vertrags sind.
Es liegt in der Verantwortung der Community-Manager, alle relevanten
Genehmigungen und Richtlinien einzuholen, die notwendig sind, um das
Fahrzeug zu Miet-/Sharingzwecken zur Verfügung zu stellen.
Es liegt in der Verantwortung der Community-Manager, eine direkte
Vereinbarung mit dem Endnutzer zu treffen, wie die Mietgebühren
bezahlt werden. Die Conflee-Plattform wickelt keine Zahlungen ab.
Conflee bietet weder direkt noch indirekt eine Versicherung für die
Fahrzeuge, die Community-Manager und die Endnutzer an.
Conflee ist nicht für die Vertragsabschlüsse zwischen der
Community-Manager und den Endnutzern verantwortlich.

6.2 Prüfungen seitens Community-Manager

Es liegt in der Verantwortung der Community-Manager, den
Personalausweis des Endnutzers zu überprüfen.
Es liegt in der Verantwortung der Community-Manager, den
Führerschein und dessen Gültigkeit des Endnutzers zu überprüfen.

6.3 Prüfungen seitens Endnutzersseite

Es liegt in der Verantwortung des Endnutzers, vor Beginn der Buchung
zu prüfen, ob das Fahrzeug fahrsicher ist.
Es liegt in der Verantwortung des Endnutzers, das Fahrzeug vor
Beginn der Buchung ordnungsgemäß zu dokumentieren (Bilder, Details
der Schäden usw.).
Es liegt in der Verantwortung des Endnutzers, einen rechtsgültigen
Vertrag mit der Community-Manager abzuschließen.
Der Endnutzer muss die Community-Manager oder eine von der
Community-Manager benannte Kontaktperson im Falle eines technischen
Problems, einer Panne, eines Diebstahls oder eines Unfalls
informieren/melden.
Conflee ist nicht die Kontaktperson im Falle von Fahrzeugpannen,
Fahrzeugdiebstahl und Fahrzeugunfällen.

6.4 während der Mietdauer

Im Falle der Verlängerung der laufenden Buchung muss sich der
Endnutzer direkt an die Community-Manager wenden. Es ist die
Entscheidung der Community-Manager, die Anfrage zu akzeptieren oder
abzulehnen.
Conflee ist nicht verantwortlich für die Verwaltung der
Verlängerungsanfragen, weder von der Community-Manager noch vom
Endnutzer.
Der Endnutzer verpflichtet sich, auf das Fahrzeug bezogene Probleme,
Pannen oder Schäden der Community-Manager unverzüglich
mitzuteilen.

6.5 Am Ende der Mietdauer

Conflee ist nicht für die rechtlichen Vertragsabschlüsse zwischen
der Community-Manager und ihren Endnutzern verantwortlich.
Conflee speichert, liest und analysiert keine rechtlichen Verträge,
die zwischen der Community-Manager und den Endnutzern abgeschlossen
werden.

Das Folgende ist ein Beispiel für den rechtlichen Prozess, der am Ende
der Buchung angepasst werden könnte, um die Community-Manager, seine
Fahrzeuge und ihren Endnutzer abzusichern. (Die Community-Manager
und die Endnutzer müssen sich mit ihren Versicherungsanbietern in
Verbindung setzen, um sich über die Einzelheiten des rechtlichen
Vertragsabschlusses beraten zu lassen)

Nach Rückgabe des Fahrzeugs müssen der Endnutzer und Community-Manager
den Fahrzeugzustand prüfen, den Kilometerstand und
Kraftstoff-Füllstand angeben, Bemerkungen über das Fahrzeug
abgeben (wie z.B. Sauberkeit), angeben ob am Fahrzeug
Schäden entstanden sind, acht (8) neue Breitwinkel-Fotos des
Fahrzeugs aufnehmen (d.h. Vorderseite / vorne links / linke
Seite / hinten links / Rückseite / hinten rechts / rechte Seite /
vorne rechts) und dann den Auscheck-Bericht im Mietvertrag ausfüllen
und unterzeichnen. Sowohl der Community-Manager und Endnutzer müssen
eine Kopie des Mietvertrags (d.h. die Papierkopie oder die per E-Mail
erhaltene Kopie) mindestens ein Jahr lang verwahren, und der
Community-Manager muss die Fotos 30 Tage lang verwahren.

6.5.1 Parking

Es liegt in der Verantwortung der Community-Manager, die Fahrzeuge
auf einem sicheren und zugänglichen Parkplatz zu parken, wenn der
Endnutzer ankommt, um das Fahrzeug abzuholen.
Es liegt in der Verantwortung der Community-Manager, für den
Parkplatz zu zahlen, auf dem das Fahrzeug vor der Abholung und nach
der Rückgabe geparkt wird.
Es liegt in der Verantwortung der Community-Manager, den Endnutzer
über den Abhol- und Rückgabeort und den Parkplatz des Fahrzeugs zu
informieren.
Es liegt in der Verantwortung des Endnutzers, das Fahrzeug während
der Mietdauer auf den offiziell für die Öffentlichkeit
ausgewiesenen Parkplätzen zu parken.
Es liegt in der Verantwortung des Endnutzers, das Fahrzeug an dem
von der Community-Manager mitgeteilten Ort und Parkplatz
abzustellen.
Stellt der Endnutzer das Fahrzeug nicht an dem ihm mitgeteilten Ort
und Parkplatz ab, haftet er für alle zusätzlichen Kosten, die
durch Strafzettel oder Bußgelder entstehen.
Falls der Endnutzer Probleme beim Abstellen des Fahrzeugs an dem
angegebenen Abstellort und -platz hat, muss er sich unverzüglich
mit der Community-Manager in Verbindung setzen.
Falls der Endnutzer einen Parkverstoß begeht, bei dem er Geld
bezahlen muss, sind die Kosten vom Endnutzer zu tragen.
Conflee ist nicht für die von der Community-Manager getroffenen
Parkvorkehrungen verantwortlich.
Conflee ist nicht verantwortlich für Parkverstöße, die von der
Community-Manager oder dem Endbenutzer begangen werden.
Conflee ist nicht dafür verantwortlich, die Fahrzeuge zu den von
der Community-Manager festgelegten Parkplätzen zu bringen

6.5.2 Reinigung

Conflee ist nicht für die Fahrzeugreinigung verantwortlich.
Es obliegt dem Community-Manager und den Endnutzern zu entscheiden,
wie die Fahrzeuge gereinigt werden sollen

6.5.3 Fahrzeugpanne und Diebstahl

Der Endnutzer muss sich im Falle einer Fahrzeugpanne, Diebstahl,
eines technischen Problems und eines Reifenplatzers unverzüglich an
der Community-Manager oder die von der Community-Manager benannte
Kontaktperson wenden.
Conflee und die App bieten keinen Versicherungsschutz und keine
Hilfe im Falle einer Fahrzeugpanne, eines technischen Problems im
Fahrzeug, von Unfällen und Konflikten, Fahrzeugdiebstahl,
Reifenplatzern, Streitigkeiten und Kämpfen.

7. Kommunikation

Die Community-Manager und die Endnutzer müssen ihre jeweiligen
E-Mail-Adressen/Telefonnummern/Handynummern für die Kommunikation
verwenden.
Conflee ist nicht für die Vermittlung der Kommunikation zwischen
der Community-Manager und den Endnutzer verantwortlich.
Sollten Sie ein technisches Problem mit der App haben, können Sie
Conflee unter info@conflee.de kontaktieren.

8. Stornierung einer Buchung

Eine Buchung kann sowohl von der Community-Manager als auch vom
Endnutzer über seine Konten storniert werden.
Die Community-Manager erhält eine E-Mail-Benachrichtigung, wenn ein
Endnutzer seine Buchung storniert.
Der Endnutzer erhält eine E-Mail-Benachrichtigung, wenn eine
Community-Manager ihre Buchung storniert
Es liegt in der Verantwortung der Community-Manager und des
Endnutzer, den Grund zu klären, aus dem die Buchungen storniert
werden müssen. Im Falle eines Konflikts, der durch die Stornierung
von Buchungen entsteht, müssen die Community-Manager und der
Endnutzer den Konflikt selbst lösen.
Conflee ist nicht verantwortlich für Schäden und Verluste, die
durch die Stornierung von Buchungen durch die Community-Manager und
den Endnutzer oder umgekehrt entstehen.

9. Versicherung

Conflee bietet lediglich eine Online-Plattform, um die
Community-Manager mit den Endnutzer zu verbinden.
Conflee bietet keine Versicherung für Fahrzeuge und Nutzer zusammen
mit den Buchungen an.
Es liegt in der Verantwortung der Community-Manager,
sicherzustellen, dass die Fahrzeuge über eine Versicherungspolice
verfügen, die den Endnutzer während ihrer Miet- oder Nutzungsdauer
Versicherungsschutz bietet.
Es liegt auch in der Verantwortung der Endnutzer, sich bei der
Community-Manager über die Versicherungspolice und deren Details zu
erkundigen.
Conflee haftet nicht für Verluste, die durch Fahrzeugdiebstahl,
Unfall, Verlust von Wertgegenständen, Schäden, Pannen, technische
Probleme und Konflikte entstehen. Die Endnutzer werden gebeten, die
Community-Manager so schnell wie möglich zu kontaktieren, falls
eines dieser Ereignisse eintritt.

10. Bezahlung

10.1 Zahlung zwischen Community-Manager und Endnutzer

Conflee hat kein Zahlungssystem in die Plattform integriert.
Das bedeutet, dass sich die Community-Manager und der Endnutzer
selbst auf einen Zahlungsprozess einigen müssen.

10.2 Zahlung zwischen Community-Manager und Conflee

Conflee erhebt von der Community-Manager eine monatliche
Abonnementgebühr für die Nutzung der Plattform.
Conflee akzeptiert Zahlungen in verschiedenen Formen, je nach Wunsch
der Community-Manager.

10.3 Mietpreis

Der Mietpreis des Fahrzeugs errechnet sich aus der Summe von “Preis
pro KM”, “Preis pro Stunde” und “Extrakosten”.
Alle diese Preise werden von der Community-Manager für ihre
Fahrzeuge festgelegt.
Conflee hat keinen Einfluss auf die Festlegung dieser Kosten und
lässt die Community-Manager selbst entscheiden.
Der Endnutzer muss den von der Community-Manager festgelegten
Mietpreis bezahlen.
Der für eine Buchung berechnete Mietpreis wird der Community und
den Endnutzer am Ende der Buchung angezeigt.
Es liegt in der Verantwortung der Community-Manager zu klären,
welche Strafgebühren der Endnutzer gegebenenfalls zu zahlen hat,
wenn er das Fahrzeug nach dem Ende der angegebenen Buchungszeit
zurückbringt.

10.3 Strafzettel

Conflee ist nicht für die Meldung oder Verwaltung der Zahlung von
Bußgeldern verantwortlich.
Es liegt in der Verantwortung des Community-Managers, den Prozess
für die Zahlung von Strafzetteln zu klären, die der Endnutzer
während der Mietdauer erhält.

10.4 Steuern

Community-Manager werden darauf hingewiesen, dass das von ihnen durch
Vermietung ihrer Fahrzeuge erworbene Einkommen versteuerbar
sein kann. Für professionelle Inhaber sollte Einkommen
als professionell erworbenes Einkommen betrachtet werden.
Es obliegt dem Community-Manager, seine Steuerpflichten zu prüfen
und die von den Steuerbehörden verlangten Erklärungen
abzugeben. Conflee ist an diesem Vorgang auf keine Weise
beteiligt und übernimmt in dieser Hinsicht keine Verantwortung.

11. Eigentum an der Plattform

Conflee besitzt alle geistigen Eigentumsrechte in Bezug auf den
Text, die Grafik, den Klang, Videografiken und
Softwareelemente sowie alle sonstigen Arten von Elementen auf der
App, einschließlich der Conflee-Marke, mit Ausnahme der von
Benutzern eingegebenen Informationen.
Conflee ist der alleinige Besitzer der geistigen Eigentumsrechte an
der Website. Die Benutzer verpflichten sich, die geistigen
Eigentumsrechte von Conflee nicht zu verletzen. Die Benutzer dürfen
keine der Merkmale der Website oder App, einschließlich
Ausdrucken, Herunterladen und E-Mail, zum Zweck oder mit der Wirkung
benutzen, dass die geistigen Eigentumsrechte hinsichtlich
der Website/App und deren Bestandteile verletzt werden.

Die Benutzer stimmen ausdrücklich zu:

Die App und die Webseite alleinig zum Zweck der Nutzung der
Dienstleistungen zu verwenden;
Keine der geistigen Eigentumsrechte von Conflee (einschließlich
seiner Marken) zu verletzen, gleich ob diese Bestandteile
der Website und/oder App sind oder nicht, und keine
Drittparteien gehörenden geistigen Eigentumsrechte auf den
Elementen, die sie auf die Website und/oder App hochladen,
zu verletzen;
Die Website und/oder App oder eines deren Elemente nicht
nachzubilden oder Dritten dabei zu helfen, diese nachzubilden;
Ihr Login privat zu halten, und alle Anstrengungen zu unternehmen,
dass kein Dritter auf dieses zugreifen kann oder
unrechtmäßig auf alle oder jegliche Teile der
Dienstleistung auf beliebige Weise zugreifen kann;
Conflee unverzüglich den Verlust, Zugriff durch Dritte oder die
Preisgabe ihres Logins zu melden.

Die Einhaltung der vorgenannten Bedingungen durch die Benutzer stellt
eine wesentliche Bedingung dar, ohne die Conflee diese
Bedingungen nicht eingegangen wäre. Dementsprechend behält
sich Conflee vor, den Zugang des Benutzers auf die
Website/App und Dienstleistungen auszusetzen und sein Konto
unverzüglich ohne Kündigung zu beenden, wenn der Benutzer
sich nicht an alle und jegliche oben genannten
Verpflichtungen hält, unbeschadet etwaiger Conflee zustehender
Schadensersatzansprüche oder sonstiger Mittel, die gegen den
Benutzer verwendet werden könnten.

Um das Angebot der Dienstleistungen zu ermöglichen und im Einklang mit
dem Zweck der Website und App gewähren die Benutzer
Conflee eine nicht ausschließliche Lizenz zur Nutzung der
folgenden Inhalte und Daten, die sie im Zusammenhang mit ihrer
Nutzung der Dienstleistungen bereitstellen und die zur
Durchführung der Dienstleistungen erforderlich sind, d.h.
ihre zur Ermöglichung der Anmietungen veröffentlichten
personenbezogenen Informationen (Für alle Benutzer:
Benutzername, Foto falls bereitgestellt – Für Endnutzer: Jahre
des Führerscheinbesitzes), Bewertungen und Kommentare über
Fahrzeuge und/oder Benutzer nach einer Anmietung,
Angebotsinformationen, um die Durchführung der Dienstleistungen
durch Conflee zu ermöglichen, ermächtigen die Benutzer Conflee
weltweit und über die gesamte Dauer ihres Vertragsverhältnisses mit
Conflee wie folgt: – alle oder Teile dieser Benutzerinhalte zu
vervielfältigen und auf einem beliebigen digitalen
Aufzeichnungsmedium, gleich ob zurzeit bekannt oder nicht,
einschließlich eines beliebigen Servers, Festplatte, Speicherkarte
oder vergleichbaren Mediums in einem beliebigen Format und durch
einen beliebigen, zurzeit bekannten oder nicht bekannten Ablauf
wiederzugeben in dem Ausmaß, das für den Betrieb der Speicherung,
Datensicherung, Übertragung oder Download in Bezug auf den Betrieb
der Website und das Angebot der Dienstleistungen erforderlich ist; –
derartige Benutzerinhalte anzupassen und zu übersetzen (im Einklang
mit den moralischen Rechten der Benutzer), insbesondere, die
Formatierung der Benutzerinhalte zum Zweck der Einhaltung der
grafischen Regeln der Website und App zu ändern und/oder um diese
technisch mit der Veröffentlichung darauf kompatibel zu machen

12. Haftung

Conflee wird die Arbeiten mit der gebotenen Sorgfalt und unter Zugrundelegung des ihr bekannten Standes der Wissenschaft und Technik durchführen.
Conflee übernimmt keine Gewähr dafür, dass die Ergebnisse sozial, wirtschaftlich oder technisch die Ziele des Benutzer vollständig erfüllen werden.
Ebenso kann die Conflee keine Gewähr dafür übernehmen, dass das verwendete IT-System nicht zu Ausfällen der eingesetzten Plattform oder der Kraftfahrzeuge führt. Gleiches gilt für Updates der eingesetzten Software.
Für Diebstähle der Kraftfahrzeuge, die auf eine Fehlfunktion des verwendeten IT-Systems zurückzuführen sind, haftet der Conflee nicht
Die Benutzer erklären, dass sie die Merkmale und Einschränkungen einer Online-Dienstleistung akzeptieren, und nehmen insbesondere zur Kenntnis, dass:

a. ihnen die Risiken der online angebotenen Dienstleistungen,
insbesondere in Bezug auf Reaktionszeiten, bekannt sind;

b. sie dafür verantwortlich sind, alle erforderlichen Maßnahmen zu
ergreifen, um sicherzustellen, dass die technischen
Eigenschaften ihres Computers und/oder Netzwerks ihnen den Zugriff
auf die Website/App und die Nutzung der Dienstleistung gestatten;

c. sie für ihre Maßnahmen und Unterlassungen auf dem Internet
verantwortlich sind;

d. sie dafür verantwortlich sind, die geeigneten Maßnahmen zu
treffen, um ihre eigenen Daten und/oder Software gegen
Infektion durch die auf dem Internet verbreiteten Viren oder sonstige
elektronische Mittel zu schützen.

Conflee kann auf keinen Fall die Zahlungsfähigkeit von Benutzern,
einschließlich der Endnutzer, garantieren, selbst nicht bei
Verwendung der Vorabgenehmigung. Die Benutzer müssen die Identität
ihres Kontakts, die Dokumente des Fahrzeugs des Fahrzeuginhabers und
den Führerschein zur Zeit der Fahrzeugübergabe prüfen. Der
Benutzer nimmt zur Kenntnis und akzeptiert, dass Conflee nicht
verpflichtet ist, Hintergrundprüfungen seiner Benutzer
durchzuführen.

Conflee ist außerdem nicht dafür verantwortlich, augenscheinlich
rechtswidrige Inhalte, die von einem Benutzer hochgeladen werden, zu
entfernen oder unzugänglich zu machen.

Conflee ist nicht dafür verantwortlich, den Kontakt zwischen der
Community-Manager und dem Endnutzer zu vermitteln. Conflee bietet nur eine Fuhrparkmanagement/Car-Sharing Online-Software und kann deshalb durch
den Endnutzer oder Community-Manager verursachte oder von ihm
erlittene Schäden bei der Nutzung eines über die Website gemieteten
Fahrzeugs haftbar gemacht werden.

Ganz allgemein kann Conflee auf keine Weise für indirekte oder
Nebenschäden verantwortlich gemacht werden, die Benutzern
bei der Durchführung dieser Bedingungen entstehen.

13. Verfügbarkeit der Website und App

Conflee kann nicht verantwortlich gemacht werden, wenn die Website oder die
App eine Störung erfährt, die zu einer Unterbrechung der Dienste
für die Benutzer führt. In diesem Fall wird Conflee sein Bestes
tun, um sicherzustellen, dass die Plattform so schnell wie möglich
wieder funktioniert.

14. Rücktrittsrecht

Rücktrittsrechte richten sich nach den gesetzlichen Bestimmungen.

15. Personenbezogene Daten

Conflee ist verantwortlich für die Sicherheit und den Schutz der
Daten, die Sie bei der Registrierung bei uns angegeben haben. Die
Details zu unserer Datenschutzrichtlinie können Sie unter abrufen:
Datenschutz-App

16. Ausschluss eines Benutzers von den Dienstleistungen

Conflee behält sich das Recht vor, den Dienst eines Benutzers zu löschen
und zu sperren, wenn dieser gegen die Bestimmungen in den AGB
verstößt.

17. Änderung der Bedingungen

Conflee entwickelt sich ständig weiter und führt neue Funktionen auf seiner
Website und in der App ein. Das Ziel ist es, den Benutzern eine
bessere Qualität und bessere Dienste zu bieten.

Conflee behält sich das Recht vor, neue Änderungen an der App und der
Website einzuführen, ohne die Benutzer darüber zu informieren.

Conflee behält sich das Recht vor, die Allgemeinen Geschäftsbedingungen
ohne vorherige Ankündigung an die Benutzer zu ändern.

18. Anwendbares Recht, Gerichtsbarkeit und Schlichtung

Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie hier finden https://ec.europa.eu/consumers/odr/